(26.05.2011) Die IG Metall Küste unterstützt die Anti-Atom-Demonstrationen und ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen am Sonnabend, 28. Mai, auf. In Norddeutschland sind Aktionen u.a. in Hamburg, Bremen, Kiel und Güstrow geplant.
„Nach der Atomkatastrophe in Japan ist endgültig klar, dass Atomkraft nicht be-herrschbar ist. Die Mehrheit der Menschen will einen schnellen Ausstieg aus der Atomenergie“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste heute auf einer Pressekonferenz in Hamburg. „Die Bundesregierung darf sich dem nicht länger verweigern, sondern muss endlich ein Ausstiegsgesetz auf den Weg bringen, in dem die schnellstmögliche Abschaltung aller Atomkraftwerke verbindlich festgeschrieben wird. Die bereits abgeschalteten Kraftwerke wie Brunsbüttel und Krümmel dürfen nicht wieder hochgefahren werden.“
Geiken sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die Wende zu erneuerbaren Energien voranzutreiben. „Wir brauchen jetzt massive Investitionen in Solar- und Windenergie sowie energieeffiziente Technologien, die einen ökologisch nachhaltigen Umbau der Industrie ermöglichen. Die Bundesregierung darf diese Chance durch ihre zögerliche Haltung nicht verspielen“, so der IG Metall-Bezirksleiter. Er kritisierte Überlegungen in der schwarz-gelben Koalition, auf die Brennelementesteuer zu verzichten: „Nach der Laufzeitverlängerung wäre das ein weiteres Geschenk der Bun-desregierung an die Stromkonzerne“, so Geiken.
Darüber hinaus forderte er die Energiekonzerne auf, die Stilllegung vorhandener Atomkraftwerke nicht auf dem Rücken der betroffenen Beschäftigten umzusetzen. „Auch nach dem Abschalten werden die Kolleginnen und Kollegen in den Kraftwerken über Jahre mit dem Rückbau und der Entsorgung der Kraftwerke Arbeit haben. Es gibt deshalb keinen Grund, jetzt mit Entlassungen zu drohen“, erklärte Geiken. Die IG Metall verlangt zugleich für die Beschäftigten in den Betrieben der erneuerbaren Energie Mitbestimmung und Tarifverträge auf Branchenniveau. „Ökologisch hui und sozial pfui – passt einfach nicht zusammen“, so der Bezirksleiter.
Auf der Anti-Atom-Demonstration am Sonnabend, 28. Mai, sprechen auch IG-Metall-Vertreter: Wolfgang Rhode, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, in Hamburg und Dieter Reinken, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Bremen, in Bremen.
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